Plattform GAJ: Repression gegen AntifaschistInnen erreicht neue Qualität
Geschrieben von: admina-wien Mittwoch, den 27. Januar 2010 um 17:00 Uhr
Wien (OTS) - "Eine Demonstration ohne Alternativ-Route mit
fadenscheinigen Argumenten zu untersagen ist ein unglaublicher
Skandal", so Lili Glitter von der Plattform Grünalternativer
Jugendorganisationen. Die Plattform GAJ fragt, wie ein rechtsextremer
Ball in der Hofburg überhaupt stattfinden kann. "Dass Bundespräsident
Fischer diesen neben seinem Amtssitz stattfinden lässt, ist
demokratiepolitisch untragbar. Dass er sich zum Verbot der
Gegendemonstration nicht äußert ist schier unglaublich", so Lili
Glitter weiter.
Die GAJ erwartet ein klares Statement und ein Bekenntnis zum
Antifaschistischen Grundkonsens in Österreich. "Alle PolitikerInnen
sind dazu aufgefordert, für das verfassungsmäßig garantierte
Grundrecht auf Versammlungsfreiheit einzustehen!", erklärt Lili
Glitter. "Die Untersagung einer antifaschistischen Demonstration
widerspricht jeglichem Demokratieverständnis und darf so nicht
hingenommen werden!".
"Wir rufen dazu auf, sich weiter an den Aktionen gegen den
rechtsextremen WKR Ball zu beteiligen. Es bleibt zu hoffen, dass die
Polizei dabei nicht darauf vergisst, dass es ihre Aufgabe ist, die
Versammlungsfreiheit zu schützen und nicht die rechtsextremen
Burschenschafter in der Hofburg zu unterstützen!", schließt Lili
Glitter.
Rückfragehinweis:
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www.gaj.at
